Darlehensvertrag

"Vereinbarung"

vom

[Datum]

zwischen

[bc]

[Strasse]

[PLZ] [Ort]

[Land]	"Darlehensgeber"

und

[xy]

[Strasse]

[PLZ] [Ort]

[Land]	"Darlehensnehmer"

(Darlehensgeber und Darlehensnehmer je eine ʺParteiʺ

zusammen gemeinsam die ʺParteienʺ)

betreffend

[xxxxxxx yyyyyyy]

Inhaltsverzeichnis

PRÄAMBEL	4

1.	Darlehensbetrag	4

2.	Verzinsung	4

3.	Darlehensdauer	5

4.	Sicherheiten	5

5.	Weitere Bestimmungen	5

5.1.	Änderungen und Ergänzungen	5

5.2.	Mitteilungen	5

5.3.	Salvatorische Klausel	6

5.4.	Kein Verzicht	6

5.5.	Keine Abtretung	6

5.6.	Kosten und Auslagen	6

5.7.	Geheimhaltung	6

5.8.	Bekanntmachungen	6

6.	Anwendbares Recht und Gerichtsstand	6

PRÄAMBEL

Der Darlehensgeber beabsichtigt, dem Darlehensnehmer ein Darlehen im Umfang von CHF [...] zu gewähren.

Der Darlehensnehmer ist eine Aktiengesellschaft schweizerischen Rechts mit Sitz in […], welche unter der Firmennummer CHE-[…] im Handelsregister des Kantons […] eingetragen ist. Der Darlehensnehmer verfügt über ein Aktienkapital von CHF […], eingeteilt in […] vollliberierte Namenaktien mit einem Nennwert von je CHF […].

[…]

Vor diesem Hintergrund einigen sich die Parteien wie folgt:

Darlehensbetrag

Der Darlehensgeber stellt dem Darlehensnehmer ein Darlehen in Höhe von CHF [...] (in Worten: [….] Schweizer Franken) ("Darlehen") zur Verfügung.

Das Darlehen ist dem Darlehensnehmer innert […] Werktagen nach beidseitiger Unterzeichnung dieser Vereinbarung auf das dem Darlehensgeber bekannte Bankkonto des Darlehensnehmers zu überweisen.

[ODER] Der Darlehensnehmer bestätigt hiermit, das Darlehen bereits am […..] vollständig erhalten zu haben.

Verzinsung

Das Darlehen ist ab Gutschrift des Darlehens auf dem Bankkonto des Darlehensnehmers mit einem Zinssatz von [...] per annum zu verzinsen.

[ODER (bei Verhältnissen unter Nahestehenden)] Das Darlehen wird ab Gutschrift des Darlehens auf dem Bankkonto des Darlehensnehmers zu einem Zinssatz per annum verzinst, der dem Mindestzinssatz/Maximalzinssatz für Vorschüsse an Beteiligte (in Schweizer Franken) gemäss Rundschreiben der Eidgenössischen Steuerverwaltung (ESTV) ("Zinssätze für die Berechnung der geldwerten Leistungen") entspricht, welches jährlich von der ESTV aktualisiert und auf der Homepage der ESTV publiziert wird.

Die Zinsberechnung erfolgt unter Berücksichtigung der effektiven Kalendertage und unter Annahme eines Zinsjahres von 360 Tagen (actual/ 360).

Der Zins ist entweder (i) pro rata temporis mit einer allfälligen vorzeitigen Rückzahlung, oder (ii) mangels vorzeitiger Rückzahlung, am Ende der Laufzeit des Darlehens zur Zahlung an den Darlehensgeber fällig.

[ODER] Das Darlehen wird nicht verzinst.

Darlehensdauer

Diese Vereinbarung tritt mit der Darlehensauszahlung in Kraft und endet automatisch, sobald das Darlehen zuzüglich Zinsen zurückbezahlt ist. Das Darlehen wird fest bis zum […] gewährt.

Eine vorzeitige Rückzahlung durch den Darlehensnehmer ist jederzeit ohne Entrichtung einer Vorfälligkeitsentschädigung oder einer sonstigen Pönale möglich.

Der Darlehensgeber ist berechtigt, das Darlehen jederzeit und per sofort zu kündigen und die sofortige Rückzahlung des Darlehens inklusive aufgelaufener Zinsen zu verlangen, wenn ein wichtiger Grund vorliegt, insbesondere:

wenn der Darlehensnehmer eine Bestimmung dieser Vereinbarung verletzt, und den vertragskonformen Zustand nicht innerhalb von [...] Werktagen ab schriftlicher Mitteilung durch den Darlehensgeber wieder herstellt;

wenn der Darlehensnehmer seiner Pflicht zur Zahlung irgendeines Betrages unter dieser Vereinbarung nicht nachkommt und die geschuldete Zahlung nicht innerhalb von [...] Werktagen nach Fälligkeit leistet;

wenn der Darlehensnehmer Finanzverbindlichkeiten, welche einen Betrag von mindestens CHF [...] betragen, bei Fälligkeit nicht bezahlt oder infolge eines Verzugsfalles vorzeitig fällig gestellt werden;

wenn gegen den Darlehensnehmer ein Konkurs-, Nachlass- oder sonstiges Zwangsvollstreckungsverfahren eingeleitet, angedroht oder anhängig gemacht wird;

bei einem Verkauf sämtlicher oder aller wesentlichen Aktiven des Darlehensnehmers an eine oder mehrere Drittparteien;

bei einer Fusion oder einer ähnlichen Transaktion, welche zur Auflösung des Darlehensnehmers führt; oder

sofern ein oder mehrere Aktionäre des Darlehensnehmers mindestens […]% des registrierten Aktienkapitals des Darlehensnehmers im Rahmen einer einheitlichen wirtschaftlichen Transaktion an eine Drittpartei veräussern.

Sicherheiten

Die Parteien vereinbaren, das Darlehen nicht zu besichern.

[ODER] Das Darlehen wird gemäss separatem [...]-Vertrag besichert.

Weitere Bestimmungen

Änderungen und Ergänzungen

Änderungen und Ergänzungen dieser Vereinbarung (auch dieser Ziffer) bedürfen der Schriftform.

Mitteilungen

Alle Mitteilungen der Parteien unter dieser Vereinbarung haben schriftlich und eingeschrieben an die eingangs genannten Adressen zu erfolgen.

Salvatorische Klausel

Sollte diese Vereinbarung ganz oder teilweise rechtsunwirksam sein oder werden, so bleiben die übrigen Bestimmungen hiervon unberührt. Die Parteien verpflichten sich, eine unwirksame Bestimmung durch eine solche wirksame Bestimmung zu ersetzen, die wirtschaftlich dem Zweck der unwirksamen Bestimmung möglichst nahe kommt. Entsprechendes gilt im Falle einer Regelungslücke.

Kein Verzicht

Eine verspätete oder (auch nur teilweise) unterlassene Ausübung von Rechten seitens einer Partei gilt nicht als Verzicht auf diese Rechte und führt nicht zu deren Verwirkung.

Keine Abtretung

Eine Übertragung dieser Vereinbarung oder daraus entspringender Verpflichtungen durch eine der Parteien ist nur nach vorgängiger schriftlicher Zustimmung der anderen Partei zulässig.

Kosten und Auslagen

Jede Partei trägt die im Zusammenhang mit dieser Vereinbarung bei ihr angefallenen Kosten und Auslagen selbst.

Geheimhaltung

Die Parteien verpflichten sich, den Abschluss und den Inhalt dieser Vereinbarung sowie sämtliche im Rahmen der Vertragsverhandlungen zur Verfügung gestellten Dokumente vertraulich zu behandeln. Vorbehalten bleiben Bekanntmachungen, die durch Gesetz oder andere Vorschriften vorgeschrieben sind sowie Verpflichtungen zur wahrheitsgemässen Auskunft gegenüber zuständigen Behörden und Gerichten.

Bekanntmachungen

Die Parteien sprechen sämtliche öffentliche Kommunikation im Zusammenhang mit dieser Vereinbarung vorgängig miteinander ab. Ausgenommen hiervon sind gesetzliche Meldepflichten und Meldungen gestützt auf anwendbares Börsenrecht.

Anwendbares Recht und Gerichtsstand

Die vorliegende Vereinbarung untersteht materiellem Schweizer Recht.

Alle sich aus oder im Zusammenhang mit dieser Vereinbarung ergebenden Streitigkeiten, einschliesslich solcher über ihr gültiges Zustandekommen, ihre Rechtswirkung, Abänderung oder Auflösung, werden durch die ordentlichen Gerichte in […] beurteilt.

[Unterschriftenseite folgt]

Ausgefertigt in […] Exemplaren am eingangs genannten Datum:

[bc]

_____________________________	_____________________________
[Name] [Funktion]	[Name] [Funktion]

[xy]

_____________________________	_____________________________
[Name] [Funktion]	[Name] [Funktion]

KOMMENTAR: Mindestzins: Wenn das Darlehen von unten nach oben gewährt wird. Maximalzins: Wenn das Darlehen top-down gewährt wird. Nichtbeachtung dieser safe harbour rules könnten unter anderem Verrechnungssteuerfolgen nach sich ziehen.

KOMMENTAR: Es sollte sichergestellt sein, dass alle involvierten Parteien über mindestens ein unterzeichnetes Original verfügen.